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   VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08   

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https://dejure.org/2008,29581
VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08 (https://dejure.org/2008,29581)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.11.2008 - 13 K 233/08 (https://dejure.org/2008,29581)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. November 2008 - 13 K 233/08 (https://dejure.org/2008,29581)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anreizsysteme Personaleinsatzmanagement vorgezogenen Ruhestand Schulaufsichtsbeamte Bezirksregierung Fachbeamte Selbstbindung der Verwaltung Willkürverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Anreizsysteme Personaleinsatzmanagement vorgezogenen Ruhestand Schulaufsichtsbeamte Bezirksregierung Fachbeamte Selbstbindung der Verwaltung Willkürverbot

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versetzung eines Bediensteten der Bezirksregierung zum Landesamt für Personaleinsatzmanagement; Vereinbarkeit des Ausschlusses von Schulaufsichtsbeamten bei den Bezirksregierungen von der Gewährungen von Anreizen im Rahmen der sog. PEM-Anreizsysteme mit Art. 3 GG; Begriff ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2008 - 6 B 1896/07

    Versetzung in den einstweiligen Ruhestand auf Grundlage des sogenannten

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    Ebenso in Bezug auf Anträge auf Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gemäß § 39 LBG im Rahmen der sog. PEM-Anreize Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2008 6 B 1896/07 , NRWE und juris; Beschluss vom 30. Juni 2008 - 6 B 971/08 -, NRWE und juris; Beschluss der Kammer vom 31. Oktober 2007 - 13 L 1735/07 -, NRWE und juris.

    Ebenso für den Fall der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im Rahmen der sog. PEM-Anreize Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2008 6 B 1896/07 , NRWE und juris.

    Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2008 6 B 1896/07 , NRWE und juris.

    Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2008 6 B 1896/07 , NRWE und juris.

  • BVerwG, 25.04.1996 - 2 C 21.95

    Beamtenrecht: Beendigung eines Beförderungsverfahrens

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 29. April 2004 - 2 C 21/03 -, BVerwGE 120, 382 (384): "Es ist in erster Linie Sache des Dienstherrn, zur Umsetzung gesetzlicher und politischer Ziele die Aufgaben der Verwaltung festzulegen, ihre Priorität zu bestimmen und ihre Erfüllung durch Bereitstellung personeller und sachlicher Mittel zu sichern." Ebenso Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. April 1996 - 2 C 21/95 -, BVerwGE 101, 112 (114) m.w.N.: "Die Ausbringung von Planstellen im Haushaltsplan durch den Haushaltsgesetzgeber erfolgt gemäß dessen organisatorischer Gestaltungsfreiheit gemessen an den Bedürfnissen der staatlichen Verwaltung.

    Die Frage, ob die in Betracht kommenden öffentlichen Interessen untereinander fehlerfrei abgewogen sind, berührt grundsätzlich nicht Rechte des Beamten."; ebenso für die Frage der Fortführung eines Auswahlverfahrens im Hinblick auf eine beabsichtigte Beförderung Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. April 1996 - 2 C 21/95 -, BVerwGE 101, 112 (115): "Als eine aus dem Organisationsrecht des Dienstherrn erwachsende verwaltungspolitische Entscheidung berührt der Abbruch des Auswahlverfahrens grundsätzlich nicht die Rechtsstellung von Bewerbern.

  • BVerwG, 29.04.2004 - 2 C 21.03

    Altersteilzeit, Blockmodell; dringende dienstliche Belange; Ermessen;

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 29. April 2004 - 2 C 21/03 -, BVerwGE 120, 382 (384): "Es ist in erster Linie Sache des Dienstherrn, zur Umsetzung gesetzlicher und politischer Ziele die Aufgaben der Verwaltung festzulegen, ihre Priorität zu bestimmen und ihre Erfüllung durch Bereitstellung personeller und sachlicher Mittel zu sichern." Ebenso Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. April 1996 - 2 C 21/95 -, BVerwGE 101, 112 (114) m.w.N.: "Die Ausbringung von Planstellen im Haushaltsplan durch den Haushaltsgesetzgeber erfolgt gemäß dessen organisatorischer Gestaltungsfreiheit gemessen an den Bedürfnissen der staatlichen Verwaltung.
  • BVerwG, 31.05.1990 - 2 C 16.89

    Dienstpostenbewertung - Planstelle - Beförderungsanspruch - Haushaltsplan -

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    Ebenso für die Frage der Dienstpostenbewertung Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 31. Mai 1990 - 2 C 16/89 -, ZBR 1990, 347: "[Der Haushaltssatzungsgeber] entscheidet mit der - im Rahmen des Besoldungsrechts vorzunehmenden - Ausbringung von Planstellen über die - insbesondere qualitativen - Anforderungen an die Erfüllung der auf den betreffenden Dienstposten wahrzunehmenden öffentlichen Aufgaben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2008 - 6 B 971/08

    Einstweilige Versetzung in den Ruhestand im Wege einer Regelungsanordnung; Frist

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    Ebenso in Bezug auf Anträge auf Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gemäß § 39 LBG im Rahmen der sog. PEM-Anreize Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2008 6 B 1896/07 , NRWE und juris; Beschluss vom 30. Juni 2008 - 6 B 971/08 -, NRWE und juris; Beschluss der Kammer vom 31. Oktober 2007 - 13 L 1735/07 -, NRWE und juris.
  • VG Düsseldorf, 31.10.2007 - 13 L 1735/07

    Einwendungen gegen die Setzungen eines Anreizes zur Versetzung in den

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    Ebenso in Bezug auf Anträge auf Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gemäß § 39 LBG im Rahmen der sog. PEM-Anreize Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2008 6 B 1896/07 , NRWE und juris; Beschluss vom 30. Juni 2008 - 6 B 971/08 -, NRWE und juris; Beschluss der Kammer vom 31. Oktober 2007 - 13 L 1735/07 -, NRWE und juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2005 - 6 B 1104/05

    Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung i.R. einer beamtenrechtlich

    Auszug aus VG Düsseldorf, 14.11.2008 - 13 K 233/08
    ... Die gleiche Dispositionsfreiheit kommt dem Dienstherrn - soweit das nicht bereits durch den Haushaltsgesetzgeber geschehen ist - im Rahmen der Stellenplanbewirtschaftung zu." Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Juli 2005 - 6 B 1104/05 -, NRWE und juris.
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